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Schutzmaßnahmen

S. 16 Arbeitsmedizinische Vorsorge 

Die  Betriebsärztin/ der Betriebsarzt an der Leibniz Universität bekommt eine Mitteilung der Personalabteilung über eine gemeldete Schwangerschaft. Diese/r informiert jede Schwangere per Mail bzw. per Post, dass sie sich betriebsärztlich beraten lassen kann, wenn Sie Fragen zum Mutterschutz hat. Bei Bedarf kann der Betriebsarzt den Arbeitsplatz anschauen, um zu sehen, ob weitere Schutzmaßnahmen erforderlich sind.


In den Fällen, in denen für die Schwangere in unmittelbarer Nähe zu deren Arbeitsplatz keine geeigneten Liegemöglichkeiten zur Verfügung stehen, bitte ich diese für den Zeitraum der Schwangerschaft durch die Bereitstellung einer transportablen Liege und weitere geeignete Maßnahmen zu gewährleisten.

Die transportablen Liegen hält der Abschnitt Zentraler Einkauf vor. Soweit Sie für die Dauer der Schwangerschaft eine dieser Liegen benötigen, wenden Sie sich bitte an Frau Weinrich (Telefon: 2105, E-Mail: andrea.weinrichzuv.uni-hannover.de).

Beurteilung der Arbeitsbedingungen

Nach Bekanntgabe der Schwangerschaft muss eine Beurteilung der Arbeitsbedingungen vom Arbeitgeber oder von einer fachkundigen beauftragten Personen erfolgen, um alle Gefahren für die Sicherheit und Gesundheit sowie alle Auswirkungen auf die Schwangerschaft abzuschätzen.  Die Beurteilung ist rechtzeitig, nachweisbar spätestens nach Mitteilung der Arbeitnehmerin über eine bestehende Schwangerschaft und vor Weiterbeschäftigung der Arbeitnehmerin durchzuführen. Aufgabe des Mutterschutzes ist eine möglichst frühzeitige Vorsorge für Mutter und Kind. Im Mutterschutz gilt das Risikominimierungsgebot in besonderem Maße. Ergibt die Beurteilung, dass die Sicherheit oder Gesundheit der Schwangeren gefährdet ist und dass Auswirkungen auf Schwangerschaft oder Stillzeit möglich sind, so resultieren daraus Schutzmaßnahmen und Beschäftigungsverbote.
Von der niedersächsischen Gewerbeaufsicht gibt es eine Gefährdungsbeurteilung, die als Vorlage empfohlen wird. Die Gefährdungsbeurteilung bleibt im Institut und kann auch für anderen Mitarbeiterinnen zu Rate gezogen werden.
Überhaupt ist es sinnvoll und vorgesehen, dass alle Mitarbeiterinnen im gebärfähigen Alter informiert sind über Arbeitsbedingungen und mögliche Beschäftigungsverbote.

Der Arbeitgeber hat die werdende oder stillende Mutter, die übrigen bei ihm beschäftigten Arbeitnehmerinnen und den Personalrat oder die Mitarbeitervertretung über das Ergebnis der Beurteilung zu unterrichten.
Ergibt die Beurteilung, dass die Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmerin gefährdet ist, so trifft der Arbeitgeber die erforderlichen Maßnahmen zur Umgestaltung der Arbeitsbedingungen.
Für die Beurteilung von Arbeitsplätzen im Hinblick auf die Gefährdung durch Gefahrstoffe bieten die Betriebsanweisungen, Sicherheitsdatenblätter und die Kennzeichnung von Gebinden eine gute Informationsquelle.

Beschäftigungsverbote

Die Beschäftigungsverbote werden in generelle und individuelle Verbote eingeteilt. Die generellen Beschäftigungsverbote gelten unabhängig vom individuellen Gesundheitszustand einer Frau und ihrer körperlichen Konstitution. Der Arbeitgeber ist für die Umsetzung verantwortlich.

Anhand der Gefährdungsbeurteilung entscheidet der Arbeitgeber, ob er die werdende Mutter unverändert weiter beschäftigen kann oder ob besondere Schutzmaßnahmen erforderlich sind.
Kann der Arbeitgeber den bisherigen Arbeitsplatz nicht so umgestalten, dass die gesetzlichen Beschäftigungsverbote eingehalten werden, so muss die werdende Mutter auf einen anderen geeigneten Arbeitsplatz umgesetzt werden.
Ist eine Umsetzung nicht möglich, muss der Arbeitgeber ein Beschäftigungsverbot für die gefährdenden Tätigkeiten aussprechen, d.h. er muss die Mitarbeiterin teilweise oder vollständig von der Arbeit freistellen.
Die individuellen Beschäftigungsverbote sind auf den persönlichen Gesundheitszustand der werdenden Mutter bezogen und werden durch ein ärztliches Zeugnis belegt.

S. 16 Ärztliche Vorsorgeuntersuchungen